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PROTOKOLL ÜBER DIE KOORDINIERUNG DER SOZIALEN SICHERHEIT (KSS) zum HKA

Änderungsdienst
veröffentlicht am

01.03.2024

Änderung

BESCHLUSS Nr. 1/2021 DES GEMÄẞ ARTIKEL 8 ABSATZ 1 BUCHSTABE P DES ABKOMMENS ÜBER HKA ... vom 29. Oktober 2021 zur Änderung der Anhänge des Protokolls über die Koordinierung der sozialen Sicherheit [2021/2114], (ABl. [EU] L 429/155)

Dokumentdaten
Stand29.10.2021
Kurztext
Version007.00
Art. 1 Begriffsbestimmungen
Art. 2 Persönlicher Anwendungsbereich
Art. 3 Sachlicher Anwendungsbereich
Art. 4 Nichtdiskriminierung zwischen den Mitgliedstaaten
Art. 5 Gleichbehandlung
Art. 6 Gleichbehandlung von Leistungen, Einkünften, Sachverhalten oder Ereignissen
Art. 7 Zusammenrechnung der Zeiten
Art. 8 Aufhebung der Wohnortklauseln
Art. 9 Verbot des Zusammentreffens von Leistungen
Art. 10Allgemeine Regelung
Art. 11 Entsandte Arbeitnehmer
Art. 12 Ausübung von Tätigkeiten in zwei oder mehr Staaten
Art. 13 Freiwillige Versicherung oder freiwillige Weiterversicherung
Art. 14 Pflichten des Arbeitgebers
Art. 15 Wohnort in einem anderen als dem zuständigen Staat
Art. 16 Aufenthalt in dem zuständigen Staat, wenn sich der Wohnort in einem anderen Staat befindet - Besondere Vorschriften für die Familienangehörigen von Grenzgängern
Art. 17 Aufenthalt außerhalb des zuständigen Staates
Art. 18 Reisen zur Inanspruchnahme von Sachleistungen - Genehmigung einer angemessenen Behandlung außerhalb des Wohnstaates
Art. 19 Geldleistungen
Art. 20 Rentenantragsteller
Art. 21 Anspruch auf Sachleistungen nach den Rechtsvorschriften des Wohnstaates
Art. 22 Nichtvorliegen eines Anspruchs auf Sachleistungen nach den Rechtsvorschriften des Wohnstaates
Art. 23 Renten nach den Rechtsvorschriften eines oder mehrerer anderer Staaten als dem Wohnstaat, wenn ein Sachleistungsanspruch in diesem Staat besteht
Art. 24 Familienangehörige, die in einem anderen Staat als dem Wohnstaat des Rentners wohnen
Art. 25 Aufenthalt des Rentners oder seiner Familienangehörigen in einem anderen Staat als ihrem Wohnstaat - Aufenthalt im zuständigen Staat - Zulassung zu einer notwendigen Behandlung außerhalb des Wohnstaats
Art. 26 Geldleistungen für Rentner
Art. 27 Beiträge der Rentner
Art. 28 Allgemeine Bestimmungen
Art. 29 Rangfolge der Sachleistungsansprüche - Besondere Vorschrift für den Leistungsanspruch von Familienangehörigen im Wohnstaat
Art. 30 Erstattungen zwischen Trägern
Art. 31 Anspruch auf Sach- und Geldleistungen
Art. 32 Transportkosten
Art. 33 Leistungen bei Berufskrankheiten, wenn die betreffende Person in mehreren Staaten dem gleichen Risiko ausgesetzt war
Art. 34 Verschlimmerung einer Berufskrankheit
Art. 35 Regeln zur Berücksichtigung von Besonderheiten bestimmter Rechtsvorschriften
Art. 36 Erstattungen zwischen Trägern
Art. 37 Anspruch auf Sterbegeld, wenn der Tod in einem anderen Staat als dem zuständigen Staat eintritt oder wenn der Berechtigte in einem anderen Staat als dem zuständigen Staat wohnt
Art. 38 Gewährung von Leistungen bei Tod eines Rentners
Art. 39 Berechnungen der Leistungen bei Invalidität
Art. 40 Besondere Vorschriften über die Zusammenrechnung von Zeiten
Art. 41 Verschlimmerung des Invaliditätszustands
Art. 42 Umwandlung von Leistungen bei Invalidität in Leistungen bei Alter
Art. 43 Besondere Vorschriften für Bedienstete
Art. 44 Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten
Art. 45 Allgemeine Bestimmungen
Art. 46 Besondere Vorschriften über die Zusammenrechnung von Zeiten
Art. 47 Feststellung der Leistungen
Art. 48 Doppelleistungsbestimmungen
Art. 49 Zusammentreffen von Leistungen gleicher Art
Art. 50 Zusammentreffen von Leistungen unterschiedlicher Art
Art. 51 Ergänzende Vorschriften für die Berechnung der Leistungen
Art. 52 Versicherungs- oder Wohnzeiten von weniger als einem Jahr
Art. 53 Gewährung einer Zulage
Art. 54 Neuberechnung und Anpassung der Leistungen
Art. 55 Besondere Vorschriften für Bedienstete
Art. 56 Besondere Vorschriften für die Zusammenrechnung von Versicherungszeiten, Beschäftigungszeiten und Zeiten einer selbstständigen Erwerbstätigkeit
Art. 57 Berechnung der Leistungen bei Arbeitslosigkeit
Art. 58 Leistungen
Art. 59 Zusammenarbeit
Art. 60 Datenverarbeitung
Art. 61 Befreiungen
Art. 62 Anträge, Erklärungen oder Rechtsbehelfe
Art. 63 Ärztliche Gutachten
Art. 64 Beitreibung von Beiträgen und Rückforderung von Leistungen
Art. 65 Ansprüche der Träger
Art. 66 Anwendung von Rechtsvorschriften
Art. 67 Schutz der Rechte des Einzelnen
Art. 68 Änderungen
Art. 69 Beendigung dieses Protokolls
Art. 70 Geltungsende
Art. 71Nach Beendigung des Protokolls geltende Regelungen
Anhang 1BESTIMMTE GELDLEISTUNGEN, AUF DIE DIESES PROTOKOLL KEINE ANWENDUNG FINDET
Anhang 2BESCHRÄNKUNG DES ANSPRUCHS AUF SACHLEISTUNGEN FÜR FAMILIENANGEHÖRIGE VON GRENZGÄNGERN (gemäß Artikel KSS.16 Absatz 2 dieses Protokolls)
Anhang 3MEHR RECHTE FÜR RENTNER, DIE IN DEN ZUSTÄNDIGEN STAAT ZURÜCKKEHREN (Artikel KSS.25 Absatz 2 dieses Protokolls)
Anhang 4FÄLLE, IN DENEN AUF DIE ANTEILIGE BERECHNUNG VERZICHTET WIRD ODER DIESE KEINE ANWENDUNG FINDET (Artikel KSS.47 Absätze 4 und 5 dieses Protokolls)
Anhang 5LEISTUNGEN UND ABKOMMEN, DIE ES ERMÖGLICHEN, ARTIKEL KSS.49 ANZUWENDEN
Anhang 6BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR DIE ANWENDUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN DER MITGLIEDSTAATEN UND DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS (Artikel KSS.3 Absatz 2, Artikel KSS.51 Absatz 1 und Artikel KSS.66)
Anhang 8ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE ANWENDUNG VON ARTIKEL KSS.11
  • BESCHLUSS Nr. 1/2021 DES GEMÄẞ ARTIKEL 8 ABSATZ 1 BUCHSTABE P DES ABKOMMENS ÜBER HANDEL UND ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN UNION UND DER EUROPÄISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT EINERSEITS UND DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH GROẞBRITANNIEN UND NORDIRLAND ANDERERSEITS EINGESETZTEN SONDERAUSSCHUSSES vom 29.10.2021 zur Änderung der Anhänge des Protokolls über die Koordinierung der sozialen Sicherheit [2021/ 2114] (ABl. [EU] L 429/155)
  • PROTOKOLL ÜBER DIE KOORDINIERUNG DER SOZIALEN SICHERHEIT (KSS) zum HKA vom 30.04.2021 (ABl. [EU] L 149/10); Inkrafttreten: 01.01.2021

 

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