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Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X)

Änderungsdienst
veröffentlicht am

02.11.2024

Änderung

Bekanntmachung über das Vorliegen der technischen Voraussetzungen für die Verarbeitung der Identifikationsnummer gemäß Artikel 22 Satz 3 des Registermodernisierungsgesetzes vom 25.09.2024 (BGBl. I Nr. 292), veröffentlicht am 30.09.2024
Dokumentdaten
Stand25.09.2024
Kurztext
Version041.00
Erstes Kapitel
Verwaltungsverfahren
Erster Abschnitt
Anwendungsbereich, Zuständigkeit, Amtshilfe
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Örtliche Zuständigkeit
§ 3Amtshilfepflicht
§ 4Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe
§ 5Auswahl der Behörde
§ 6Durchführung der Amtshilfe
§ 7Kosten der Amtshilfe
Zweiter Abschnitt
Allgemeine Vorschriften über das Verwaltungsverfahren
Erster Titel
Verfahrensgrundsätze
§ 8Begriff des Verwaltungsverfahrens
§ 9Nichtförmlichkeit des Verwaltungsverfahrens
§ 10Beteiligungsfähigkeit
§ 11Vornahme von Verfahrenshandlungen
§ 12Beteiligte
§ 13Bevollmächtigte und Beistände
§ 14Bestellung eines Empfangsbevollmächtigten
§ 15Bestellung eines Vertreters von Amts wegen
§ 16Ausgeschlossene Personen
§ 17Besorgnis der Befangenheit
§ 18Beginn des Verfahrens
§ 19Amtssprache
§ 20Untersuchungsgrundsatz
§ 21Beweismittel
§ 22Vernehmung durch das Sozial- oder Verwaltungsgericht
§ 23Glaubhaftmachung, Versicherung an Eides statt
§ 24Anhörung Beteiligter
§ 25Akteneinsicht durch Beteiligte
Zweiter Titel
Fristen, Termine, Wiedereinsetzung
§ 26Fristen und Termine
§ 27Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
§ 28Wiederholte Antragstellung
Dritter Titel
Amtliche Beglaubigung
§ 29Beglaubigung von Dokumenten
§ 30Beglaubigung von Unterschriften
Dritter Abschnitt
Verwaltungsakt
Erster Titel
Zustandekommen des Verwaltungsaktes
§ 31Begriff des Verwaltungsaktes
§ 31aVollständig automatisierter Erlass eines Verwaltungsaktes
§ 32Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt
§ 33Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes
§ 34Zusicherung
§ 35Begründung des Verwaltungsaktes
§ 36Rechtsbehelfsbelehrung
§ 37Bekanntgabe des Verwaltungsaktes
§ 38Offenbare Unrichtigkeiten im Verwaltungsakt
Zweiter Titel
Bestandskraft des Verwaltungsaktes
§ 39Wirksamkeit des Verwaltungsaktes
§ 40Nichtigkeit des Verwaltungsaktes
§ 41Heilung von Verfahrens- und Formfehlern
§ 42Folgen von Verfahrens- und Formfehlern
§ 43Umdeutung eines fehlerhaften Verwaltungsaktes
§ 44Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes
§ 45Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes
§ 46Widerruf eines rechtmäßigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes
§ 47Widerruf eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktes
§ 48Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse
§ 49Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren
§ 50Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen
§ 51Rückgabe von Urkunden und Sachen
Dritter Titel
Verjährungsrechtliche Wirkungen des Verwaltungsaktes
§ 52Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt
Vierter Abschnitt
Öffentlich-rechtlicher Vertrag
§ 53Zulässigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrages
§ 54Vergleichsvertrag
§ 55Austauschvertrag
§ 56Schriftform
§ 57Zustimmung von Dritten und Behörden
§ 58Nichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrages
§ 59Anpassung und Kündigung in besonderen Fällen
§ 60Unterwerfung unter die sofortige Vollstreckung
§ 61Ergänzende Anwendung von Vorschriften
Fünfter Abschnitt
Rechtsbehelfsverfahren
§ 62Rechtsbehelfe gegen Verwaltungsakte
§ 63Erstattung von Kosten im Vorverfahren
Sechster Abschnitt
Kosten, Zustellung und Vollstreckung
§ 64Kostenfreiheit
§ 65Zustellung
§ 66Vollstreckung
Zweites Kapitel
Schutz der Sozialdaten
Erster Abschnitt
Begriffsbestimmung
§ 67Begriffsbestimmungen
Zweiter Abschnitt
Verarbeitung von Sozialdaten
§ 67aErhebung von Sozialdaten
§ 67bSpeicherung, Veränderung, Nutzung, Übermittlung, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung von Sozialdaten
§ 67cZweckbindung sowie Speicherung, Veränderung und Nutzung von Sozialdaten zu anderen Zwecken
§ 67dÜbermittlungsgrundsätze
§ 67eErhebung und Übermittlung zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und illegaler Ausländerbeschäftigung
§ 67fErhebung und Übermittlung von Sozialdaten zur Nachweiserbringung
§ 68Übermittlung für Aufgaben der Polizeibehörden, der Staatsanwaltschaften, Gerichte und der Behörden der Gefahrenabwehr
§ 69Übermittlung für die Erfüllung sozialer Aufgaben
§ 70Übermittlung für die Durchführung des Arbeitsschutzes
§ 71Übermittlung für die Erfüllung besonderer gesetzlicher Pflichten und Mitteilungsbefugnisse
§ 72Übermittlung für den Schutz der inneren und äußeren Sicherheit
§ 73Übermittlung für die Durchführung eines Strafverfahrens
§ 74Übermittlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht und beim Versorgungsausgleich
§ 74aÜbermittlung zur Durchsetzung öffentlich-rechtlicher Ansprüche und im Vollstreckungsverfahren
§ 75Übermittlung von Sozialdaten für die Forschung und Planung
§ 76Einschränkung der Übermittlungsbefugnis bei besonders schutzwürdigen Sozialdaten
§ 77Übermittlung ins Ausland und an internationale Organisationen
§ 77aGrenzüberschreitende Nachweisabrufe
§ 78Zweckbindung und Geheimhaltungspflicht eines Dritten, an den Daten übermittelt werden
Dritter Abschnitt
Besondere Datenverarbeitungsarten
§ 78a

(weggefallen)

Anlage (weggefallen)

§ 78b(weggefallen)
§ 78c(weggefallen)
§ 79Einrichtung automatisierter Verfahren auf Abruf
§ 80Verarbeitung von Sozialdaten im Auftrag
Vierter Abschnitt
Rechte der betroffenen Person, Beauftragte für den Datenschutz und Schlussvorschriften
§ 81Recht auf Anrufung, Beauftragte für den Datenschutz
§ 81aGerichtlicher Rechtsschutz
§ 81bKlagen gegen den Verantwortlichen oder Auftragsverarbeiter
§ 81cAntrag auf gerichtliche Entscheidung bei angenommener Europarechtswidrigkeit eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission
§ 82Informationspflichten bei der Erhebung von Sozialdaten bei der betroffenen Person
§ 82aInformationspflichten, wenn Sozialdaten nicht bei der betroffenen Person erhoben wurden
§ 83Auskunftsrecht der betroffenen Personen
§ 83aBenachrichtigung bei einer Verletzung des Schutzes von Sozialdaten
§ 84Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und Widerspruch
§ 84a(weggefallen)
§ 85Strafvorschriften
§ 85aBußgeldvorschriften
Drittes Kapitel
Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten
Erster Abschnitt
Zusammenarbeit der Leistungsträger untereinander und mit Dritten
Erster Titel
Allgemeine Vorschriften
§ 86Zusammenarbeit
Zweiter Titel
Zusammenarbeit der Leistungsträger untereinander
§ 87Beschleunigung der Zusammenarbeit
§ 88Auftrag
§ 89Ausführung des Auftrags
§ 90Anträge und Widerspruch beim Auftrag
§ 91Erstattung von Aufwendungen
§ 92Kündigung des Auftrags
§ 93Gesetzlicher Auftrag
§ 94Arbeitsgemeinschaften
§ 95Zusammenarbeit bei Planung und Forschung
§ 96Ärztliche Untersuchungen, psychologische Eignungsuntersuchungen
Dritter Titel
Zusammenarbeit der Leistungsträger mit Dritten
§ 97Durchführung von Aufgaben durch Dritte
§ 98Auskunftspflicht des Arbeitgebers
§ 99Auskunftspflicht von Angehörigen, Unterhaltspflichtigen oder sonstigen Personen
§ 100Auskunftspflicht des Arztes oder Angehörigen eines anderen Heilberufs
§ 101Auskunftspflicht der Leistungsträger
§ 101aMitteilungen der Meldebehörden
Zweiter Abschnitt
Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander
§ 102Anspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers
§ 103Anspruch des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachträglich entfallen ist
§ 104Anspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers
§ 105Anspruch des unzuständigen Leistungsträgers
§ 106Rangfolge bei mehreren Erstattungsberechtigten
§ 107Erfüllung
§ 108Erstattung in Geld, Verzinsung
§ 109Verwaltungskosten und Auslagen
§ 110Pauschalierung
§ 111Ausschlussfrist
§ 112Rückerstattung
§ 113Verjährung
§ 114Rechtsweg
Dritter Abschnitt
Erstattungs- und Ersatzansprüche der Leistungsträger gegen Dritte
§ 115Ansprüche gegen den Arbeitgeber
§ 116Ansprüche gegen Schadensersatzpflichtige
§ 117Schadensersatzansprüche mehrerer Leistungsträger
§ 118Bindung der Gerichte
§ 119Übergang von Beitragsansprüchen
Viertes Kapitel
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 120Übergangsregelung

Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X)
Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz

vom 18.08.1980 (BGBl. I S. 1469)
Neufassung vom 18.01.2001 (BGBl. I S. 130)
FNA 860-10-1
 

  • Bekanntmachung über das Vorliegen der technischen Voraussetzungen für die Verarbeitung der Identifikationsnummer gemäß Artikel 22 Satz 3 des Registermodernisierungsgesetzes vom 25.09.2024 (BGBl. I Nr. 292), veröffentlicht am 30.09.2024
  • Artikel 8d des Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG) vom 19.07.2024 (BGBl. I Nr. 245), veröffentlicht am 23.07.2024
  • Artikel 33 des Gesetzes zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG) vom 15.07.2024 (BGBl. I Nr. 236), veröffentlicht am 18.07.2024
  • Artikel 7 Absatz 3 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2118 im Hinblick auf die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und die Kontrolle der entsprechenden Versicherungspflicht und zur Änderung anderer versicherungsrechtlicher Vorschriften vom 11.04.2024 (BGBl. I Nr. 119), veröffentlicht am 16.04.2024
    • § 116 - Inkrafttreten: 17.04.2024
  • Artikel 4 des Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten vom 22.03.2024 (BGBl. I Nr. 102, 102a), veröffentlicht am 25.03.2024
    • § 75 - Inkrafttreten: 26.03.2024
  • Artikel 7a des Gesetzes zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze vom 22.12.2023 (BGBl. I Nr. 408), veröffentlicht am 28.12.2023
  • Artikel 19 des Gesetzes zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor vom 20.07.2022 (BGBl. I S. 1237), veröffentlicht am 28.07.2022
    • § 71 - Inkrafttreten: 01.01.2023
  • Artikel 13 des Gesetzes zur Einführung virtueller Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften und Änderung genossenschafts- sowie insolvenz- und restrukturierungsrechtlicher Vorschriften vom 20.07.2022 (BGBl. I S. 1166), veröffentlicht am 26.07.2022
    • § 74a - Inkrafttreten: 01.11.2022
  • Bekanntmachung nach Artikel 3 Absatz 2 Satz 5 des Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen vom 16.02.2022 (BGBl. I S. 306), veröffentlicht am 08.03.2022
    • § 71 - Inkrafttreten: 01.12.2021
  • Artikel 45 des Gesetzes über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts vom 20.08.2021 (BGBl. I S. 3932), veröffentlicht am 31.08.2021
  • Artikel 44 und 89 Nummer 5 des Gesetzes über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts vom 20.08.2021 (BGBl. I S. 3932), veröffentlicht am 31.08.2021
    • § 120 - Inkrafttreten: 01.01.2024
  • Artikel 120 des Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz - MoPeG) vom 10.08.2021 (BGBl. I S. 3436), veröffentlicht am 17.08.2021
    • § 60 - Inkrafttreten: 01.01.2024
  • Artikel 6 des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters vom 09.07.2021 (BGBl. I S. 2467), veröffentlicht am 14.07.2021
    • § 71 - Inkrafttreten: 15.07.2021
  • Artikel 24 Absatz 10 des Gesetzes zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25.06.2021 (BGBl. I S. 2154), veröffentlicht am 02.07.2021
  • Artikel 4 des Gesetzes zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus und zur Änderung statistikrechtlicher Vorschriften vom 09.06.2021 (BGBl. I S. 1649), veröffentlicht am 14.06.2021
    • § 71 - Inkrafttreten: 15.06.2021
  • Artikel 5 des Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG) vom 03.06.2021 (BGBl. I S. 1444), veröffentlicht am 09.06.2021
    • § 71 - Inkrafttreten: 10.06.2021
  • Artikel 5 des Zweiten Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme vom 18.05.2021 (BGBl. I S. 1122), veröffentlicht am 27.05.2021
    • § 67c - Inkrafttreten: 28.05.2021
  • Artikel 14 des Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom 04.05.2021 (BGBl. I S. 882), veröffentlicht am 12.05.2021
  • Artikel 4 Absatz 8 des Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes von Gerichtsvollziehern vor Gewalt sowie zur Änderung weiterer zwangsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 07.05.2021 (BGBl. I S. 850), veröffentlicht am 07.05.2021
  • Artikel 14 des Gesetzes zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz - RegMoG) vom 28.03.2021 (BGBl. I S. 591), veröffentlicht am 06.04.2021
    • §§ 67c, 67d, 71 - Inkrafttreten: Unbestimmt - Artikel 14 tritt an dem Tag in Kraft, an dem das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat im Bundesgesetzblatt bekannt gibt, dass die technischen Voraussetzungen für die Verarbeitung der Identifikationsnummer nach § 139b der Abgabenordnung nach den jeweils geänderten Gesetzen vorliegen.
    • Es wird hiermit bekannt gemacht, dass nach Artikel 22 Satz 3 des Registermodernisierungsgesetzes vom 28. März 2021 (BGBl. I S. 591; 2023 I Nr. 230; 2023 I Nr. 293), das durch Artikel 17 des Gesetzes vom 28. Juni 2021 (BGBl. I S. 2250) geändert worden ist, die technischen Voraussetzungen für die Verarbeitung der Identifikationsnummer nach § 139b der Abgabenordnung in Bezug auf das durch Artikel 14 des Registermodernisierungsgesetzes geänderte Zehnte Buch Sozialgesetzbuch vorliegen.
      Am 30. September 2024 tritt nach Artikel 22 Satz 3 des Registermodernisierungsgesetzes Artikel 14 des Registermodernisierungsgesetzes in Kraft.
  • Artikel 5 des Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen und zur Änderung anderer Gesetze (Gesetz Digitale Rentenübersicht) vom 11.02.2021 (BGBl. I S. 154), veröffentlicht am 17.02.2021
    • § 71 - Inkrafttreten: 18.02.2021
  • Artikel 11 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen für ein fokussiertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht 4.0 und anderer Bestimmungen (GWB-Digitalisierungsgesetz) vom 18.01.2021 (BGBl. I S. 2), veröffentlicht am 18.01.2021
    • § 71 - Inkrafttreten: Unbestimmt - § 71 tritt an dem Tag in Kraft, der in der Bekanntmachung nach § 12 Absatz 2 Satz 1 des Wettbewerbsregistergesetzes bezeichnet ist. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gibt den Tag des Inkrafttretens im Bundesgesetzblatt bekannt.
    • Nach Artikel 3 Absatz 2 Satz 5 des Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2739), das durch Artikel 11 des Gesetzes vom 18. Januar 2021 (BGBl. I S. 2) geändert worden ist, wird bekannt gemacht, dass Artikel 2 Absatz 6 des Gesetzes nach seinem Artikel 3 Absatz 2 Satz 2 mit dem in der Bekanntmachung nach § 12 des Wettbewerbsregistergesetzes vom 18. Oktober 2021 (BAnz AT 29.10.2021 B3) genannten Tag am 1. Dezember 2021 in Kraft getreten ist.
  • Artikel 9 des Gesetzes zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen vom 03.12.2020 (BGBl. I S. 2668), veröffentlicht am 09.12.2020
    • § 37 - Inkrafttreten: 10.12.2020
  • Artikel 8 des Siebten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze vom 12.06.2020 (BGBl. I S. 1248), veröffentlicht am 23.06.2020
  • Artikel 16 des Gesetzes zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II) vom 20.05.2020 (BGBl. I. S. 1055), veröffentlicht am 28.05.2020
    • § 71 - Inkrafttreten: 29.05.2020
  • Artikel 2 des Gesetzes zur Einführung einer Wohnungslosenberichterstattung sowie einer Statistik untergebrachter wohnungsloser Personen und zur Änderung weiterer Gesetze vom 04.03.2020 (BGBl. I S. 437), veröffentlicht am 12.03.2020
    • § 71 - Inkrafttreten: 01.04.2020
  • Artikel 9 des Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) vom 14.12.2019 (BGBl. I S. 2789), veröffentlicht am 20.12.2019
    • § 76 - Inkrafttreten: 01.01.2020
  • Artikel 38 des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts vom 12.12.2019 (BGBl. I S. 2652), veröffentlicht am 19.12.2019
  • Artikel 131 des Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU - 2. DSAnpUG-EU) vom 20.11.2019 (BGBl. I S. 1626), veröffentlicht am 25.11.2019
  • Artikel 47 des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes vom 15.08.2019 (BGBl. I S. 1307), veröffentlicht am 20.08.2019
    • § 71 - Inkrafttreten: 01.03.2020
  • Artikel 16 des Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch vom 11.07.2019 (BGBl. I S. 1066), veröffentlicht am 17.07.2019
    • § 71 - Inkrafttreten: 18.07.2019
  • Artikel 16 des Gesetzes zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts vom 18.12.2018 (BGBl. I S. 2639), veröffentlicht am 21.12.2018
    • § 16 - Inkrafttreten: 22.12.2018
  • Artikel 1a des Gesetzes zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen vom 10.07.2018 (BGBl. I S. 1117), veröffentlicht am 13.07.2018
    • § 76 - Inkrafttreten: 14.07.2018
  • Artikel 10 Absatz 11 des Gesetzes zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen vom 30.10.2017 (BGBl. I S. 3618), veröffentlicht am 08.11.2017
    • § 76 - Inkrafttreten: 09.11.2017
  • Artikel 2 Absatz 6 des Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen vom 18.07.2017 (BGBl. I S. 2739), veröffentlicht am 28.07.2017
    • § 71 - Inkrafttreten: Unbestimmt - Artikel 2 tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Rechtsverordnung nach § 10 des Wettbewerbsregistergesetzes in Kraft tritt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gibt den Tag des Inkrafttretens im Bundesgesetzblatt bekannt.
    • Nach Artikel 3 Absatz 2 Satz 5 des Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2739), das durch Artikel 11 des Gesetzes vom 18. Januar 2021 (BGBl. I S. 2) geändert worden ist, wird bekannt gemacht, dass Artikel 2 Absatz 6 des Gesetzes nach seinem Artikel 3 Absatz 2 Satz 2 mit dem in der Bekanntmachung nach § 12 des Wettbewerbsregistergesetzes vom 18. Oktober 2021 (BAnz AT 29.10.2021 B3) genannten Tag am 1. Dezember 2021 in Kraft getreten ist.
  • Artikel 24 des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften vom 17.07.2017 (BGBl. I S. 2541), veröffentlicht am 24.07.2017
  • Artikel 11 des Gesetzes zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen vom 23.06.2017 (BGBl. I S. 1822), veröffentlicht am 24.06.2017
    • § 71 - Inkrafttreten: 26.06.2017
  • Artikel 6 Absatz 2 des Gesetzes zur Änderung von Vorschriften im Bereich des Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrechts vom 11.06.2017 (BGBl. I S. 1607), veröffentlicht am 16.06.2017
  • Artikel 166 des Gesetzes zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes vom 29.03.2017 (BGBl. I S. 626), veröffentlicht am 04.04.2017
  • Artikel 5 Absatz 7 des Gesetzes zur Neuregelung des Bundesarchivrechts vom 10.03.2017 (BGBl. I S. 410), veröffentlicht am 15.03.2017
    • § 71 - Inkrafttreten: 16.03.2017
  • Artikel 20 Absatz 8 des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) vom 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234), veröffentlicht am 29.12.2016
  • Artikel 6 des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (6. SGB IV-Änderungsgesetz - 6. SGB IV-ÄndG) vom 11.11.2016 (BGBl. I S. 2500), veröffentlicht am 16.11.2016
  • Artikel 23 des Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien vom 13.10.2016 (BGBl. I S. 2258), veröffentlicht am 18.10.2016
    • § 71 - Inkrafttreten: 01.01.2017
  • Artikel 7 des Gesetzes zur Änderung des Bundesstatistikgesetzes und anderer Statistikgesetze vom 21.07.2016 (BGBl. I S. 1768), veröffentlicht am 26.07.2016
    • § 71 - Inkrafttreten: 27.07.2016
  • Artikel 4 des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts vom 19.07.2016 (BGBl. I S. 1757), veröffentlicht am 26.07.2016
    • § 19 - Inkrafttreten: 01.01.2017
    • § 19 - Inkrafttreten: 27.07.2016
  • Artikel 19 des Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18.07.2016 (BGBl. I S. 1679), veröffentlicht am 22.07.2016
  • Artikel 12 des Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz) vom 02.02.2016 (BGBl. I S. 130), veröffentlicht am 04.02.2016
    • § 71 - Inkrafttreten: 05.02.2016
  • Artikel 32 des Gesetzes zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner vom 20.11.2015 (BGBl. I S. 2010), veröffentlicht am 25.11.2015
  • Geändertes Inkrafttreten des Artikels 2 Absatz 13 des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens (MeldFortG) vom 03.05.2013 (BGBl. I S. 1084) durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens vom 20.11.2014 (BGBl. I S. 1738), veröffentlicht am 25.11.2014
    • § 71 - Inkrafttreten: 01.11.2015
  • Artikel 10 des Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie (Tarifautonomiestärkungsgesetz) vom 11.08.2014 (BGBl. I S. 1348), veröffentlicht am 15.08.2014
    • § 75 - Inkrafttreten: 16.08.2014
  • Artikel 6 des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25.07.2013 (BGBl. I S. 2749), veröffentlicht am 31.07.2013
  • Artikel 38 des Zweiten Gesetzes zur Modernisierung des Kostenrechts (2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz - 2. KostRMoG) vom 23.07.2013 (BGBl. I S. 2586), veröffentlicht am 29.07.2013
    • § 64 - Inkrafttreten: 01.08.2013
  • Artikel 2 Absatz 13 des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens (MeldFortG) vom 03.05.2013 (BGBl. I S. 1084), veröffentlicht am 08.05.2013
    • § 71 - Inkrafttreten: 01.05.2015
  • Artikel 8 des Gesetzes über die Vereinfachung des Austauschs von Informationen und Erkenntnissen zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union vom 21.07.2012 (BGBl. I S. 1566), veröffentlicht am 25.07.2012
    • § 77 - Inkrafttreten: 26.07.2012
  • Artikel 4 des Gesetzes zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union vom 01.06.2012 (BGBl. I S. 1224), veröffentlicht 08.06.2012
    • § 71 - Inkrafttreten: 01.08.2012
  • Artikel 9 des Gesetzes zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-Neuordnungsgesetz - LSV-NOG) vom 12.04.2012 (BGBl. I S. 579), veröffentlicht am 18.04.2012
  • Artikel 3 des Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstrukturgesetz - GKV-VStG) vom 22.12.2011 (BGBl. I S. 2983), veröffentlicht am 28.12.2011
  • Artikel 7 des Gesetzes zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises vom 23.11.2011 (BGBl. I S. 2298), veröffentlicht am 03.12.2011
    • § 94 - Inkrafttreten: 03.12.2011
  • Artikel 9 des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU - Visakodex vom 22.12.2011 (BGBl. I S. 2258), veröffentlicht am 25.11.2011
    • § 71 - Inkrafttreten: 26.11.2011
  • Artikel 13 des Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 und zur Neuordnung bestehender Aus- und Durchführungsbestimmungen auf dem Gebiet des internationalen Unterhaltsverfahrensrechts vom 23.05.2011 (BGBl. I S. 898), veröffentlicht am 27.05.2011
    • § 74 - Inkrafttreten: 18.06.2011
  • Artikel 5 des Dritten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze vom 05.08.2010 (BGBl. I S. 1127); veröffentlicht am 10.08.2010
  • Artikel 4 Absatz 15 des Gesetzes zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung vom 29.07.2009 (BGBl. I S. 2258), veröffentlicht am 31.07.2009
  • Artikel 5 des Gesetzes zur verbesserten steuerlichen Berücksichtigung von Vorsorgeaufwendungen (Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung) vom 16.07.2009 (BGBl. I S. 1959), veröffentlicht am 22.07.2009
    • § 71 - Inkrafttreten: 23.07.2009
  • Artikel 19 des Gesetzes zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs (VAStrRefG) vom 03.04.2009 (BGBl. I S. 700), veröffentlicht am 08.04.2009
    • § 74 - Inkrafttreten: 01.09.2009
  • Artikel 6 des Gesetzes über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA-Verfahrensgesetz) vom 28.03.2009 (BGBl. I S. 634), veröffentlicht am 01.04.2009
    • § 94 - Inkrafttreten: 02.04.2009
  • Artikel 15 des Gesetzes zur Neuordnung und Modernisierung des Bundesdienstrechts (Dienstrechtsneuordnungsgesetz - DNeuG) vom 05.02.2009 (BGBl. I S. 2940), veröffentlicht am 11.02.2009
    • § 78 - Inkrafttreten: 12.02.2009
  • Artikel 6 des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze vom 21.12.2008 (BGBl. I S. 2940), veröffentlicht am 29.12.2008
    • § 37 - Inkrafttreten: 01.01.2009
  • Artikel 6 des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze vom 21.12.2008 (BGBl. I S. 2933), veröffentlicht am 29.12.2008
  • Artikel 21 des Jahressteuergesetzes 2009 vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2794), veröffentlicht am 24.12.2008
    • § 71 - Inkrafttreten: 01.01.2009
  • Artikel 106 des Gesetzes zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG-Reformgesetz - FGG-RG) vom 17.12.2008 (BGBl. I S. 2586), veröffentlicht am 22.12.2008
  • Artikel 2 des Vierten Gesetzes zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (4. VwVfÄndG) vom 11.12.2008 (BGBl. I S. 2418), veröffentlicht am 17.12.2008
    • § 13 - Inkrafttreten: 18.12.2008
  • Artikel 2c des Gesetzes zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur Änderung des Sozialgesetzbuches vom 24.09.2008 (BGBl. I S. 1856), veröffentlicht am 30.09.2008
    • § 71 - Inkrafttreten: 01.01.2009
  • Artikel 15 Absatz 4 des Gesetzes zur Änderung wehrrechtlicher und anderer Vorschriften (Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 - WehrRÄndG 2008) vom 31.07.2008 (BGBl. I S. 1629), veröffentlicht am 08.08.2008
    • § 71 - Inkrafttreten: 09.08.2008
  • Artikel 26 des Jahressteuergesetzes 2008 vom 20.12.2007 (BGBl. I S. 3150), veröffentlicht am 28.12.2007
    • § 71 - Inkrafttreten: 29.12.2007
  • Artikel 7 des Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze vom 19.12.2007 (BGBl. I S. 3024), veröffentlicht am 22.12.2007
    • § 67e - Inkrafttreten: 01.01.2008
  • Artikel 263 der Neunten Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.10.2006 (BGBl. I S. 2407), veröffentlicht am 07.11.2006
    • § 98 - Inkrafttreten: 08.11.2006
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