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veröffentlicht am	10.08.2019
Änderung	Der Verordnungstext in Art. 75 Abs. 1 erster Gedankenstrich VO (EG) Nr. 987/2009 wurde berichtigt.

Dokumentdaten

Stand	24.02.2018
Kurztext
Version	003.00

Inhaltsübersicht zu den Artikeln der VO (EG) Nr. 987/2009

Historie
Präambel

TITEL I: ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

KAPITEL I: Begriffsbestimmungen

Artikel 1

Begriffsbestimmungen

KAPITEL II: Vorschriften über die Zusammenarbeit und den Datenaustausch

Artikel 2	Umfang und Modalitäten des Datenaustauschs zwischen den Trägern
Artikel 3	Umfang und Modalitäten des Datenaustauschs zwischen den betroffenen Personen und den Trägern
Artikel 4	Format und Verfahren des Datenaustauschs
Artikel 5	Rechtswirkung der in einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten Dokumente und Belege
Artikel 6	Vorläufige Anwendung der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats und vorläufige Gewährung von Leistungen
Artikel 7	Vorläufige Berechnung von Leistungen und Beiträgen

KAPITEL III: Sonstige allgemeine Vorschriften zur Durchführung der Grundverordnung

Artikel 8	Verwaltungsvereinbarungen zwischen zwei oder mehreren Mitgliedstaaten
Artikel 9	Sonstige Verfahren zwischen den Behörden und Trägern
Artikel 10	Verbot des Zusammentreffens von Leistungen
Artikel 11	Bestimmung des Wohnortes
Artikel 12	Zusammenrechnung von Zeiten
Artikel 13	Regeln für die Umrechnung von Zeiten

TITEL II: BESTIMMUNG DER ANWENDBAREN RECHTSVORSCHRIFTEN

Artikel 14	Nähere Vorschriften zu den Artikeln 12 und 13 der Grundverordnung
Artikel 15	Verfahren bei der Anwendung von Artikel 11 Absatz 3 Buchstaben b und d, Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 12 der Grundverordnung (über die Unterrichtung der betroffenen Träger
Artikel 16	Verfahren bei der Anwendung von Artikel 13 der Grundverordnung
Artikel 17	Verfahren bei der Anwendung von Artikel 15 der Grundverordnung
Artikel 18	Verfahren zur Durchführung von Artikel 16 der Grundverordnung
Artikel 19	Unterrichtung der betreffenden Personen und der Arbeitgeber
Artikel 20	Zusammenarbeit zwischen den Trägern
Artikel 21	Pflichten des Arbeitgebers

TITEL III: BESONDERE VORSCHRIFTEN ÜBER DIE VERSCHIEDENEN ARTEN VON LEISTUNGEN

KAPITEL I: Leistungen bei Krankheit sowie Leistungen bei Mutterschaft und gleichgestellte Leistungen bei Vaterschaft

Artikel 22	Allgemeine Durchführungsvorschriften
Artikel 23	Regelung bei einem oder mehreren Systemen im Wohn- oder Aufenthaltsmitgliedstaat
Artikel 24	Wohnort in einem anderen als dem zuständigen Mitgliedstaat
Artikel 25	Aufenthalt in einem anderen als dem zuständigen Mitgliedstaat
Artikel 26	Geplante Behandlungen
Artikel 27	Geldleistungen wegen Arbeitsunfähigkeit bei Aufenthalt oder Wohnort in einem anderen als dem zuständigen Mitgliedstaat
Artikel 28	Geldleistungen bei Pflegebedürftigkeit bei Aufenthalt oder Wohnort in einem anderen als dem zuständigen Mitgliedstaat
Artikel 29	Anwendung von Artikel 28 der Grundverordnung
Artikel 30	Beiträge der Rentner
Artikel 31	Anwendung von Artikel 34 der Grundverordnung
Artikel 32	Besondere Durchführungsvorschriften

KAPITEL II: Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten

Artikel 33	Anspruch auf Sach- und Geldleistungen bei Wohnort oder Aufenthalt in einem anderen Mitgliedstaat als dem zuständigen Mitgliedstaat
Artikel 34	Verfahren bei Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten, die in einem anderen Mitgliedstaat als dem zuständigen Mitgliedstaat eintreten
Artikel 35	Streitigkeiten hinsichtlich des beruflichen Charakters eines Unfalls oder einer Krankheit
Artikel 36	Verfahren bei einer in mehr als einem Mitgliedstaat ausgeübten Tätigkeit, die eine Berufskrankheit verursachen kann
Artikel 37	Informationsaustausch zwischen Trägern und Zahlung von Vorschüssen bei Einlegung eines Rechtsbehelfs gegen eine ablehnende Entscheidung
Artikel 38	Verschlimmerung einer Berufskrankheit
Artikel 39	Bemessung des Grades der Erwerbsminderung im Fall früherer oder späterer Arbeitsunfälle oder Berufskrankheiten
Artikel 40	Einreichung und Bearbeitung von Anträgen auf Renten oder Zulagen zu Renten
Artikel 41	Besondere Durchführungsvorschriften

KAPITEL III: Sterbegeld

Artikel 42

Antrag auf Sterbegeld

KAPITEL IV: Leistungen bei Invalidität, Alters- und Hinterbliebenenrenten

Artikel 43	Ergänzende Vorschriften für die Berechnung der Leistungen
Artikel 44	Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten
Artikel 45	Beantragung von Leistungen
Artikel 46	Angaben und Unterlagen zu Leistungsanträgen
Artikel 47	Bearbeitung der Anträge durch die beteiligten Träger
Artikel 48	Mitteilung der Entscheidungen an den Antragsteller
Artikel 49	Bemessung des Grades der Invalidität
Artikel 50	Vorläufige Zahlungen und Vorschüsse
Artikel 51	Neuberechnung der Leistungen
Artikel 52	Maßnahmen zur beschleunigten Berechnung der Rente
Artikel 53	Koordinierungsmaßnahmen in den Mitgliedstaaten

KAPITEL V: Leistungen bei Arbeitslosigkeit

Artikel 54	Zusammenrechnung der Zeiten und Berechnung der Leistungen
Artikel 55	Bedingungen und Grenzen für die Aufrechterhaltung des Leistungsanspruchs eines Arbeitslosen, der sich in einen anderen Mitgliedstaat begibt
Artikel 56	Arbeitslose, die in einem anderen als dem zuständigen Mitgliedstaat gewohnt haben
Artikel 57	Vorschriften für die Anwendung der Artikel 61, 62, 64 und 65 der Grundverordnung auf von einem Sondersystem für Beamte erfasste Personen

KAPITEL VI: Familienleistungen

Artikel 58	Prioritätsregeln bei Zusammentreffen von Ansprüchen
Artikel 59	Regelungen für den Fall, in dem sich die anzuwendenden Rechtsvorschriften und/oder die Zuständigkeit für die Gewährung von Familienleistungen ändern
Artikel 60	Verfahren bei der Anwendung von Artikel 67 und 68 der Grundverordnung
Artikel 61	Verfahren bei der Anwendung von Artikel 69 der Grundverordnung

TITEL IV: FINANZVORSCHRIFTEN

KAPITEL I: Kostenerstattung für Leistungen bei der Anwendung von Artikel 35 und Artikel 41 der Grundverordnung

Abschnitt 1: Erstattung auf der Grundlage tatsächlicher Aufwendungen

Artikel 62

Grundsätze

Abschnitt 2: Erstattung auf der Grundlage von Pauschalbeträgen

Artikel 63	Bestimmung der betroffenen Mitgliedstaaten
Artikel 64	Methode zur Berechnung der monatlichen Pauschalbeträge und des gesamten Pauschalbetrags
Artikel 65	Mitteilung der Jahresdurchschnittskosten

Abschnitt 3: Gemeinsame Vorschriften

Artikel 66	Erstattungsverfahren zwischen Trägern
Artikel 67	Fristen für die Einreichung und Zahlung der Forderungen
Artikel 68	Verzugszinsen und Anzahlungen
Artikel 69	Jahresabschlussbericht

KAPITEL II: Erstattung der Leistungen bei Arbeitslosigkeit nach Artikel 65 der Grundverordnung

Artikel 70

Erstattung der Leistungen bei Arbeitslosigkeit

KAPITEL III: Rückforderung gezahlter, aber nicht geschuldeter Leistungen, Einziehung vorläufiger Zahlungen und Beiträge, Ausgleich und Unterstützung bei der Beitreibung

Abschnitt 1: Grundsätze

Artikel 71

Gemeinsame Bestimmungen

Abschnitt 2: Ausgleich

Artikel 72	Nicht geschuldete Leistungen
Artikel 73	Vorläufig gezahlte Geldleistungen oder Beiträge
Artikel 74	Mit dem Ausgleich verbundene Kosten

Abschnitt 3: Beitreibung

Artikel 75	Begriffsbestimmungen und gemeinsame Bestimmungen
Artikel 76	Auskunftsverlangen
Artikel 77	Zustellung
Artikel 78	Beitreibungsersuchen
Artikel 79	Vollstreckungstitel
Artikel 80	Zahlungsmodalitäten und -fristen
Artikel 81	Anfechtung der Forderung oder des Vollstreckungstitels und Anfechtung der Vollstreckungsmaßnahmen
Artikel 82	Grenzen der Unterstützung
Artikel 83	Verjährungsfrist
Artikel 84	Vorsorgemaßnahmen
Artikel 85	Beitreibungskosten
Artikel 86	Überprüfungsklausel

TITEL V: SONSTIGE VORSCHRIFTEN, ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 87	Ärztliche Gutachten und verwaltungsmäßige Kontrollen
Artikel 88	Mitteilungen
Artikel 89	Informationen
Artikel 90	Währungsumrechnung
Artikel 91	Statistiken
Artikel 92	Änderung der Anhänge
Artikel 93	Übergangsbestimmungen
Artikel 94	Übergangsvorschriften für Renten
Artikel 95	Übergangszeit für den elektronischen Datenaustausch
Artikel 96	Aufhebung
Artikel 97	Veröffentlichung und Inkrafttreten

Anhänge
Anhang 1	Durchführungsbestimmungen zu bilateralen Abkommen, die weiter in Kraft bleiben, und neue bilaterale Durchführungsvereinbarungen
Anhang 2	Sondersysteme für Beamte (nach den Artikeln 31 und 41 der Durchführungsverordnung)
Anhang 3	Mitgliedstaaten, die die Erstattung der Ausgaben für Sachleistungen auf der Grundlage von Pauschalbeträgen verlangen
Anhang 4	Einzelheiten der in Artikel 88 Absatz 4 der Durchführungsverordnung genannten Datenbank
Anhang 5	Mitgliedstaaten, die den Höchstbetrag der Erstattung nach Artikel 65 Absatz 6 Satz 3 der Grundverordnung auf der Grundlage des Durchschnittsbetrags der Leistungen bei Arbeitslosigkeit, die im vorangegangenen Kalenderjahr nach ihren Rechtsvorschriften zu zahlen waren, auf Basis der Gegenseitigkeit bestimmen (nach Artikel 70 der Durchführungsverordnung)