Änderungsdienst
Der Änderungsdienst zeigt alle Dokumente an, die in den letzten 150 Tagen geändert wurden.
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Grenzbetrag entsprechend der Mindestlohnentwicklung für das weitere Vorliegen von Erwerbsminderung
zuletzt geändert: 24.02.2025
Neu aufgenommen
Ablage: rvRechtAktuelle WerteD-G
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Kranken- und Pflegeversicherung
zuletzt geändert: 01.02.2025
Die aktuellen Werte für die Pflegeversicherung ab dem 01.01.2025 und Abschnitt 7 (Geringverdienergrenze für Auszubildende) wurden ergänzt. Aus dem bisherigen Abschnitt 7 wurde Abschnitt 8.
Ablage: rvRechtAktuelle WerteH-N
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Art. 1 SVA-Australien: Begriffsbestimmungen - Staatsangehöriger, Versicherungs- und Wohnzeiten
zuletzt geändert: 10.02.2025
Das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (StARModG) vom 22.03.2024 wurde berücksichtigt.
Ablage: rvRechtGRA EU/SVALänderAustralienSVA-Australien
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Art. 52 VO (EG) Nr. 883/2004: Rentenberechnung - autonome/anteilige Leistung
zuletzt geändert: 17.02.2025
Löschen der Doppelversicherung nach Artikel 14c VO (EWG) 1408/71 in Abschnitt 5.1.3.
Ablage: rvRechtGRA EU/SVAEuroparechtVO (EG) Nr. 883/2004Art. 51 - 75
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Leistungen der Rentenversicherung Niederlande
zuletzt geändert: 10.02.2025
Die GRA wurde hinsichtlich des AOW-Pensionsalters in dem Abschnitt 4 angepasst. Abschnitt 7 wurde wegen Abschaffung der AOW-Einkommenszulage ab 01.01.2025 angepasst.
Ablage: rvRechtGRA EU/SVALänderNiederlande
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Leistungen der Rentenversicherung Norwegen
zuletzt geändert: 17.02.2025
Die GRA wurde vollständig aktualisiert (unter anderem bezogen auf die Reform der Leistungen an Hinterbliebene zum 1.1.2024).
Ablage: rvRechtGRA EU/SVALänderNorwegen
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§ 51 SGB I: Aufrechnung
zuletzt geändert: 17.02.2025
Die Abschnitte 1 und 7 wurden überarbeitet beziehungsweise ergänzt. Weiterhin wurden die Beispiele aktualisiert und rein redaktionelle Änderungen vorgenommen.
Ablage: rvRechtGRA SGBSGB I§§ 51 - 71
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§ 18a SGB IV: Art des zu berücksichtigenden Einkommens
zuletzt geändert: 10.02.2025
Neu sind das Krankengeld der Soldatenentschädigung, der Erwerbsschadensausgleich und der Berufsschadensausgleich nach dem SEG. In mehreren Abschnitten wurden die aktuellen Werte ergänzt. Die Beispiele 7 bis 9 wurden für Rentenbezugszeiten ab 01.01.2025 ergänzt. Die Historie wurde überarbeitet.
Ablage: rvRechtGRA SGBSGB IV§§ 1 - 25§ 18a
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§ 18a SGB IV Anlage 1: Art des zu berücksichtigenden Einkommens
zuletzt geändert: 10.02.2025
Die Ausgleichsbezüge nach dem SVG, der Berufsschadensausgleich nach dem SGB XIV, der Berufsschadensausgleich, der Erwerbsschadensausgleich und das Krankengeld der Soldatenentschädigung nach dem SEG wurden ergänzt.
Ablage: rvRechtGRA SGBSGB IV§§ 1 - 25§ 18a
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§ 4 SGB VI: Versicherungspflicht auf Antrag
zuletzt geändert: 10.02.2025
Ergänzung der GRA um die seit 01.01.2025 geltende Antragspflichtversicherung für Bezieher von Erwerbsschadensausgleich nach dem Soldatenentschädigungsgesetz.
Ablage: rvRechtGRA SGBSGB VI§§ 1 - 25
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§ 15 SGB VI: Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
zuletzt geändert: 10.02.2025
Redaktionelle Ergänzung in Abschnitt 6, Streichung der bisherigen Abschnitte 6.1 bis 6.5
Ablage: rvRechtGRA SGBSGB VI§§ 1 - 25
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§ 15a SGB VI: Leistungen zur Kinderrehabilitation
zuletzt geändert: 19.02.2025
Ergänzung in Abschn. 2.2.3.1
Ablage: rvRechtGRA SGBSGB VI§§ 1 - 25
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§ 43 SGB VI: Rente wegen Erwerbsminderung
zuletzt geändert: 24.02.2025
Es erfolgten Anpassungen zum Grenzbetrag entsprechend der Mindestlohnentwicklung für das weitere Vorliegen von Erwerbsminderung sowie Ergänzungen zur Rechtsauffassung bei Beschäftigungen im Budget für Arbeit, in Unterstützten Beschäftigungen und in Inklusionsbetrieben (s. Absch.3.2, 3.4-3.4.4,10).
Ablage: rvRechtGRA SGBSGB VI§§ 26 - 50
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§ 116 SGB VI: Besonderheiten bei Leistungen zur Teilhabe
zuletzt geändert: 03.02.2025
Es erfolgte eine Ergänzung in Abschnitt 6, dass für Beziehende von Bürgergeld seit 01.07.2023 der Anspruch auf Übergangsgeld entfallen ist.
Ablage: rvRechtGRA SGBSGB VI§§ 101 - 125
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§ 254c SGB VI in der Fassung bis 30.06.2024: Anpassung der Renten
zuletzt geändert: 08.02.2025
Die Vorschrift ist mit Wirkung ab 01.07.2024 aufgehoben worden. Die GRA wird zur Information weiter veröffentlicht.
Ablage: rvRechtGRA SGBSGB VI§§ 251 - 275
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§ 255a SGB VI in der Fassung bis 30.06.2024: Bestimmung des aktuellen Rentenwerts (Ost) für die Zeit vom 1. Juli 2018 bis zum 1. Juli 2023
zuletzt geändert: 08.02.2025
Die Vorschrift wurde mit Wirkung ab 01.07.2024 aufgehoben. Die GRA wird zur Information weiter veröffentlicht.
Ablage: rvRechtGRA SGBSGB VI§§ 251 - 275
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§ 255b SGB VI in der Fassung bis 30.06.2024: Verordnungsermächtigung
zuletzt geändert: 08.02.2025
Die Vorschrift wurde mit Wirkung ab 01.07.2024 aufgehoben. Die GRA wird zur Information weiter veröffentlicht.
Ablage: rvRechtGRA SGBSGB VI§§ 251 - 275
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§ 279b SGB VI - aufgehoben zum 01.01.2025: Beitragsbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte
zuletzt geändert: 17.02.2025
Mit dem Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz ist § 279b SGB VI zum 01.01.2025 aufgehoben.
Ablage: rvRechtGRA SGBSGB VI§§ 276 - 300
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§ 307j SGB VI: Rentenzuschlag bei Renten wegen Erwerbsminderung und Renten wegen Todes für die Zeit von Juli 2024 bis November 2025
zuletzt geändert: 17.02.2025
Im Abschnitt 3.5 wurde § 97a SGB VI ergänzt. Im Abschnitt 7 wurde die Anwendung der Auffangregel des Abs. 5 weiter konkretisiert.
Ablage: rvRechtGRA SGBSGB VI§§ 301 - 321
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§ 42 SGB IX: Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
zuletzt geändert: 10.02.2025
Neuaufnahme Abschnitt 5.4 (VOR), Änderung der Nummerierung nachfolgender Abschnitte; Neuaufnahme Abschnitt 5.11 (zuvor aufgeführt in GRA zu § 15 SGB VI, Abschn. 6.5)
Ablage: rvRechtGRA SGBSGB IX§§ 26 - 50
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§ 45 SGB X: Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes
zuletzt geändert: 17.02.2025
Klarstellende Änderung im Abschnitt 6 (Rücknahme von Verwaltungsakten ohne Dauerwirkung)
Ablage: rvRechtGRA SGBSGB X§§ 26 - 50
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§ 112 SGB X: Rückerstattung
zuletzt geändert: 10.02.2025
Der Abschnitt 2 der GRA zu § 112 SGB X wurde überarbeitet.
Ablage: rvRechtGRA SGBSGB X§§ 101 - 119
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§ 64 SGG: Berechnung von Fristen
zuletzt geändert: 08.02.2025
Zwei Gerichtsentscheidungen und alle "Beispiele" wurden aktualisiert. Nunmehr wird statt der 3-Tagesfiktion die 4-Tagesfiktion berücksichtigt.
Ablage: rvRechtGRA SonstigeSGG
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§ 84 SGG: Frist und Form des Widerspruchs - Zulässigkeit eines Widerspruchs
zuletzt geändert: 08.02.2025
Fehlerhafte Verlinkungen wurden korrigiert.
Ablage: rvRechtGRA SonstigeSGG
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2. BMeldDÜV
zuletzt geändert: 10.02.2025
Artikel 2 der Verordnung zur Bereinigung der Namensschreibweise im Meldewesen sowie weiterer Änderungen vom 22.01.2025 (BGBl. I Nr. 23), veröffentlicht am 29.01.2025
Ablage: rvRechtNormen und VerträgeA-B2. BMeldDÜV
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EStG
zuletzt geändert: 03.02.2025
Artikel 2 des Gesetzes zur Fortentwicklung des Steuerrechts und zur Anpassung des Einkommensteuertarifs (Steuerfortentwicklungsgesetz - SteFeG) vom 23.12.2024 (BGBl. I Nr. 449), veröffentlicht am 30.12.2024
Ablage: rvRechtNormen und VerträgeC-KEStG
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Protokoll KSS zum HKA
zuletzt geändert: 10.02.2025
BESCHLUSSES Nr. 1/2024 DES GEMÄẞ ARTIKEL 8 ABSATZ 1 BUCHSTABE P DES ABKOMMENS ÜBER HANDEL UND ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN UNION UND DER EUROPÄISCHEN ... vom 08.11.2024 zur Änderung der Anhänge des Protokolls über die Koordinierung der sozialen Sicherheit [2024/ 3002] (ABl. [EU] L)
Ablage: rvRechtNormen und VerträgeInternationales Recht