Artikel 1 SVA-Jugoslawien
| veröffentlicht am |
13.09.2019 |
|---|
| Änderungsgrundlage | Inkrafttreten |
|---|---|
| Inkrafttreten | 01.09.1969 |
| Version | 001.00 |
In diesem Abkommen bedeuten die Ausdrücke
| 1. | ”Gebiet" |
| in bezug auf die Bundesrepublik Deutschland den Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. in bezug auf die Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien deren Hoheitsgebiet; | |
| 2. | ”Staatsangehöriger" |
| in bezug auf die Bundesrepublik Deutschland einen Deutschen im Sinne des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, in bezug auf die Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien deren Staatsbürger; | |
| 3. | ”Rechtsvorschriften" |
| die Gesetze, Verordnungen, Satzungen und sonstige allgemein rechtsetzende Akte, die sich auf die in Artikel 2 Absatz 1 bezeichneten Zweige der Sozialen Sicherheit beziehen; | |
| 4. | ”zuständige Behörde" |
| in bezug auf die Bundesrepublik Deutschland den Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, in bezug auf die Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien den Bundesrat für Arbeit; | |
| 5. | ”Träger" |
| die Einrichtung oder die Behörde, der die Durchführung in Artikel 2 Absatz 1 bezeichneter Rechtsvorschriften obliegt; | |
| 6. | ”zuständiger Träger" |
| den nach den anzuwendenden Rechtsvorschriften zuständige Trägern | |
| 7. | ”Beschäftigung" |
| eine Beschäftigung oder Tätigkeit im Sinne der anzuwendenden Rechtsvorschriften; | |
| 8. | ”Beitragszeit" |
| eine Zeit, für die nach den Rechtsvorschriften eines Vertragsstaates Beiträge entrichtet sind oder als entrichtet gelten; | |
| 9. | ”gleichgestellte Zeit" |
| eine Zeit, soweit sie einer Beitragszeit gleichsteht; | |
| 10. | ”Versicherungszeit" |
| eine Beitragszeit oder eine gleichgestellte Zeit; | |
| 11. | ”Geldleistung", ”Rente" oder ”Pension" |
| eine Geldleistung, Rente oder Pension einschließlich aller Zuschläge, Zuschüsse und Erhöhungen. |