Artikel 2 EWR
| veröffentlicht am |
13.09.2019 |
|---|
| Änderungsgrundlage | Inkrafttreten |
|---|---|
| Inkrafttreten | 01.01.1994 |
| Version | 002.00 |
Im Sinne dieses Abkommens bedeutet
| a) | „Abkommen“: |
| das Hauptabkommen, die Protokolle und Anhänge dazu sowie die Rechtsakte, auf die darin verwiesen wird, | |
| b) | „EFTA-Staaten“: |
| Island, das Fürstentum Liechtenstein und das Königreich Norwegen, | |
| c) | „Vertragsparteien“ im Falle der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten: |
| die Gemeinschaft und die EG-Mitgliedstaaten oder die Gemeinschaft oder die EG-Mitgliedstaaten. Die jeweilige Bedeutung dieses Begriffs ist im Einzelfall abzuleiten aus den einschlägigen Bestimmungen dieses Abkommens und aus den Zuständigkeiten der Gemeinschaft bzw. der Mitgliedstaaten, wie sie sich aus dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ergeben. | |
| d) | „Beitrittsakte vom 16. April 2003“: |
| die am 16. April 2003 in Athen angenommene Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der die Europäische Union begründenden Verträge. | |
| e) | „Beitrittsakte vom 25. April 2005“: |
| die am 25. April 2005 in Luxemburg angenommene Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens und die Anpassungen der die Europäische Union begründenden Verträge. | |
| f) | der Ausdruck „Beitrittsakte vom 9. Dezember 2011“ bezeichnet die Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Kroatien und die Anpassungen des Vertrags über die Europäische Union, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, die am 9. Dezember 2011 in Brüssel unterzeichnet wurde. |