Navigation und Service

Logo der Deutschen Rentenversicherung (Link zur Startseite rvRecht)

rvRecht® - Rechtsportal der Deutschen Rentenversicherung

Gesetz

Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge

Änderungsdienst
veröffentlicht am

26.02.2024

Änderung

Artikel 1 der Verordnung zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften vom 07.02.2024 (BGBl. I Nr. 39), veröffentlicht am 13.02.2024
Dokumentdaten
Stand07.02.2024
Kurztext
Version013.00
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen und Kommunikation
Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1Gegenstand und Anwendungsbereich
§ 2Vergabe von Bauaufträgen
§ 3Schätzung des Auftragswerts
§ 4Gelegentliche gemeinsame Auftragsvergabe; zentrale Beschaffung
§ 5Wahrung der Vertraulichkeit
§ 6Vermeidung von Interessenkonflikten
§ 7Mitwirkung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
§ 8Dokumentation und Vergabevermerk
Unterabschnitt 2
Kommunikation; Bekanntmachungen
§ 9Grundsätze der Kommunikation
§ 10Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel
§ 10aErstellung und Übermittlung von Bekanntmachungen; Datenaustauschstandard eForms
§ 11Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren
§ 12Einsatz alternativer elektronischer Mittel bei der Kommunikation
§ 13Allgemeine Verwaltungsvorschriften
Abschnitt 2
Vergabeverfahren
Unterabschnitt 1
Verfahrensarten
§ 14Wahl der Verfahrensart
§ 15Offenes Verfahren
§ 16Nicht offenes Verfahren
§ 17Verhandlungsverfahren
§ 18Wettbewerblicher Dialog
§ 19Innovationspartnerschaft
§ 20Angemessene Fristsetzung; Pflicht zur Fristverlängerung
Unterabschnitt 2
Besondere Methoden und Instrumente in Vergabeverfahren
§ 21Rahmenvereinbarungen
§ 22Grundsätze für den Betrieb dynamischer Beschaffungssysteme
§ 23Betrieb eines dynamischen Beschaffungssystems
§ 24Fristen beim Betrieb dynamischer Beschaffungssysteme
§ 25Grundsätze für die Durchführung elektronischer Auktionen
§ 26Durchführung elektronischer Auktionen
§ 27Elektronische Kataloge
Unterabschnitt 3
Vorbereitung des Vergabeverfahren
§ 28Markterkundung
§ 29Vergabeunterlagen
§ 30Aufteilung nach Losen
§ 31Leistungsbeschreibung
§ 32Technische Anforderungen
§ 33Nachweisführung durch Bescheinigungen von Konformitätsbewertungsstellen
§ 34Nachweisführung durch Gütezeichen
§ 35Nebenangebote
§ 36Unteraufträge
Unterabschnitt 4
Veröffentlichungen, Transparenz
§ 37Auftragsbekanntmachung; Beschafferprofil; Ex-ante-Transparenz
§ 38Vorinformation
§ 39Vergabebekanntmachung; Bekanntmachung über Auftragsänderungen
§ 40Veröffentlichung von Bekanntmachungen
§ 41Bereitstellung der Vergabeunterlagen
Unterabschnitt 5
Anforderungen an Unternehmen; Eignung
§ 42Auswahl geeigneter Unternehmen; Ausschluss von Bewerbern und Bietern
§ 43Rechtsform von Unternehmen und Bietergemeinschaften
§ 44Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung
§ 45Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
§ 46Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
§ 47Eignungsleihe
§ 48Beleg der Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen
§ 49Beleg der Einhaltung von Normen der Qualitätssicherung und des Umweltmanagements
§ 50Einheitliche Europäische Eigenerklärung
§ 51Begrenzung der Anzahl der Bewerber
Unterabschnitt 6
Einreichung, Form und Umgang mit Interessensbekundungen, Interessensbestätigungen, Teilnahmeanträgen und Angeboten
§ 52Aufforderung zur Interessensbestätigung, zur Angebotsabgabe, zur Verhandlung oder zur Teilnahme am Dialog
§ 53Form und Übermittlung der Interessensbekundungen, Interessensbestätigungen, Teilnahmeanträge und Angebote
§ 54Aufbewahrung ungeöffneter Interessensbekundungen, Interessensbestätigungen, Teilnahmeanträge und Angebote
§ 55Öffnung der Interessensbestätigungen, Teilnahmeanträge und Angebote
Unterabschnitt 7
Prüfung und Wertung der Interessensbestätigungen, Teilnahmeanträge und Angebote; Zuschlag
§ 56Prüfung der Interessensbestätigungen, Teilnahmeanträge und Angebote; Nachforderung von Unterlagen
§ 57Ausschluss von Interessensbekundungen, Interessensbestätigungen, Teilnahmeanträgen und Angeboten
§ 58Zuschlag und Zuschlagskriterien
§ 59Berechnung von Lebenszykluskosten
§ 60Ungewöhnlich niedrige Angebote
§ 61Ausführungsbedingungen
§ 62Unterrichtung der Bewerber und Bieter
§ 63Aufhebung von Vergabeverfahren
Abschnitt 3
Besondere Vorschriften für die Vergabe von sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen
§ 64Vergabe von Aufträgen für soziale und andere besondere Dienstleistungen
§ 65Ergänzende Verfahrensregeln
§ 66Veröffentlichungen, Transparenz
Abschnitt 4
Besondere Vorschriften für die Beschaffung energieverbrauchsrelevanter Leistungen
§ 67Beschaffung energieverbrauchsrelevanter Liefer- oder Dienstleistungen
§ 68(weggefallen)
Abschnitt 5
Planungswettbewerbe
§ 69Anwendungsbereich
§ 70Veröffentlichung, Transparenz
§ 71Ausrichtung
§ 72Preisgericht
Abschnitt 6
Besondere Vorschriften für die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen
Unterabschnitt 1
Allgemeines
§ 73Anwendungsbereich und Grundsätze
§ 74Verfahrensart
§ 75Eignung
§ 76Zuschlag
§ 77Kosten und Vergütung
Unterabschnitt 2
Planungswettbewerbe für Architekten- und Ingenieurleistungen
§ 78Grundsätze und Anwendungsbereich für Planungswettbewerbe
§ 79Durchführung von Planungswettbewerben
§ 80Aufforderung zur Verhandlung; Nutzung der Ergebnisse des Planungswettbewerbs
Abschnitt 7
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 81Übergangsbestimmungen
§ 82Fristenberechnung
§ 83Anwendungsbestimmungen aus Anlass der Einführung von eForms
Anlage 1(zu § 31 Absatz 2) Technische Anforderungen, Begriffbestimmungen
Anlage 2(weggefallen)
Anlage 3(weggefallen)

Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung - VgV)

vom 12.04.2016 (BGBl. I S. 624)
FNA 703-5-5
 

  • Artikel 1 der Verordnung zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften vom 07.02.2024 (BGBl. I Nr. 39), veröffentlicht am 13.02.2024
    • §§ 2, 3 - Inkrafttreten: 14.02.2024
  • Artikel 1 der Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen vom 17.08.2023 (BGBl. I Nr. 222), veröffentlicht am 23.08.2023
  • Artikel 2 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1161 vom 20. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie 2009/33/EG über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge sowie zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften vom 09.06.2021 (BGBl. I S. 1691), veröffentlicht am 14.06.2021
  • Artikel 4 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen und anderer Gesetze vom 12.11.2020 (BGBl. I S. 2392), veröffentlicht am 18.11.2020
  • Artikel 3 des Gesetzes zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik vom 25.03.2020 (BGBl. I S. 674), veröffentlicht am 01.04.2020
  • Artikel 1 der Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung und der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit vom 12.07.2019 (BGBl. I S. 1081), veröffentlicht am 17.07.2019
    • § 2 - Inkrafttreten: 18.07.2019
  • Artikel 4 des Gesetzes zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen vom 10.07.2018 (BGBl. I S. 1117), veröffentlicht am 13.07.2018
    • § 11 - Inkrafttreten: 14.07.2018
  • Artikel 8 des Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (eIDAS-Durchführungsgesetz) vom 18.07.2017 (BGBl. I S. 2745), veröffentlicht am 28.07.2017
  • Artikel 1 und 7 der Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsverordnung - VergRModVO) vom 12.04.2016 (BGBl. I S. 624), veröffentlicht am 14.04.2016:
    • Inkrafttreten: 18.04.2016
    • gleichzeitiges Außerkrafttreten der bisherigen Fassung vom 12.04.2016 (BGBl. I S. 624)

Zusatzinformationen