§ 78 BSHG: Zuwendungen
| veröffentlicht am |
13.09.2019 |
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| Änderungsgrundlage | Neufassung vom 23.03.1994 (BGBl. I S. 646) |
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| Inkrafttreten | 01.01.1994 |
| Gültig bis | 31.12.2004 |
| Version | 001.00 |
(1) Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege bleiben als Einkommen außer Betracht; dies gilt nicht, soweit die Zuwendung die Lage des Empfängers so günstig beeinflußt, daß daneben Sozialhilfe ungerechtfertigt wäre.
(2) Zuwendungen, die ein anderer gewährt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, sollen als Einkommen außer Betracht bleiben, soweit ihre Berücksichtigung für den Empfänger eine besondere Härte bedeuten würde.