§ 16 BSHG: Haushaltsgemeinschaft
| veröffentlicht am |
13.09.2019 |
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| Änderungsgrundlage | Neufassung vom 23.03.1994 (BGBl. I S. 646) |
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| Inkrafttreten | 01.01.1994 |
| Gültig bis | 31.12.2004 |
| Version | 001.00 |
Lebt ein Hilfesuchender in Haushaltsgemeinschaft mit Verwandten oder Verschwägerten, so wird vermutet, daß er von ihnen Leistungen zum Lebensunterhalt erhält, soweit dies nach ihrem Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Soweit jedoch der Hilfesuchende von den in Satz 1 genannten Personen Leistungen zum Lebensunterhalt nicht erhält, ist ihm Hilfe zum Lebensunterhalt zu gewähren.