§ 31 SGB XII: Einmalige Bedarfe
| veröffentlicht am |
03.04.2021 |
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| Änderungsgrundlage | Artikel 8 des Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 20.07.2006 (BGBl. I S. 1706) |
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| Inkrafttreten | 01.08.2006 |
| Gültig bis | 31.12.2010 |
| Version | 002.00 |
(1) Leistungen für
| 1. | Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten, |
| 2. | Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt sowie |
| 3. | mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen |
werden gesondert erbracht.
(2) Leistungen nach Absatz 1 werden auch erbracht, wenn die Leistungsberechtigten keine Regelsatzleistungen benötigen, den Bedarf jedoch aus eigenen Kräften und Mitteln nicht voll decken können. In diesem Falle kann das Einkommen berücksichtigt werden, das sie innerhalb eines Zeitraums von bis zu sechs Monaten nach Ablauf des Monats erwerben, in dem über die Leistung entschieden worden ist.
(3) Die Leistungen nach Absatz 1 Nr. 1 und 2 können als Pauschalbeträge erbracht werden. Bei der Bemessung der Pauschalbeträge sind geeignete Angaben über die erforderlichen Aufwendungen und nachvollziehbare Erfahrungswerte zu berücksichtigen.