§ 44 SGB VI: Rente wegen Erwerbsunfähigkeit
veröffentlicht am |
08.02.2020 |
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Änderungsgrundlage | Artikel 3 des 2. SED-UnBerG vom 23.06.1994 (BGBl. I S. 1311) |
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Inkrafttreten | 01.07.1994 |
Gültig bis | 31.12.1995 |
Version | 002.00 |
(1) Versicherte haben bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, wenn sie
1. | erwerbsunfähig sind, |
2. | in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsunfähigkeit drei Jahre Pflichtbeitragszeiten haben und |
3. | vor Eintritt der Erwerbsunfähigkeit die allgemeine Wartezeit erfüllt haben. |
(2) Erwerbsunfähig sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, eine Erwerbstätigkeit in gewisser Regelmäßigkeit auszuüben oder Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen zu erzielen, das ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße übersteigt; erwerbsunfähig sind auch Versicherte nach § 1 Nr. 2, die wegen Art oder Schwere der Behinderung nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sein können. Erwerbsunfähig ist nicht, wer eine selbständige Tätigkeit ausübt.
(3) Versicherte, die bereits vor Erfüllung der allgemeinen Wartezeit erwerbsunfähig waren und seitdem ununterbrochen erwerbsunfähig sind, haben Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, wenn sie die Wartezeit von 20 Jahren erfüllt haben.
(4) § 43 Abs. 3 und 4 ist anzuwenden.