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§ 18d SGB IV: Einkommensänderungen

Änderungsdienst
veröffentlicht am

13.09.2019

Dokumentdaten
Änderungsgrundlage

Artikel 7 des Gesetzes zur Neuordnung der Hinterbliebenenrenten sowie zur Anerkennung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung (Hinterbliebenenrenten- und Erziehungszeiten-Gesetz - HEZG) vom 11.07.1985 (BGBl. I S. 1450)

Inkrafttreten01.01.1986
Gültig bis31.12.1991
Version001.00

(1) Einkommensänderungen sind erst vom Zeitpunkt der nächsten Rentenanpassung an zu berücksichtigen.

(2) Auf Antrag des Berechtigten sind Einkommensminderungen vom Zeitpunkt ihres Eintritts an zu berücksichtigen, wenn das Einkommen voraussichtlich um wenigstens 10 vom Hundert geringer ist als das berücksichtigte Einkommen, bei Erwerbseinkommen jedoch nur, wenn dies allein oder zusammen mit Erwerbsersatzeinkommen in einem Zeitraum von mindestens drei aufeinanderfolgenden Kalendermonaten im Durchschnitt um wenigstens 10 vom Hundert geringer ist als das berücksichtigte Einkommen. Einkommensminderungen im Sinne von Satz 1 können bei der nächsten Rentenanpassung im Einzelfall von Amts wegen berücksichtigt werden.

Zusatzinformationen