§ 40 SGB I: Entstehen der Ansprüche
| veröffentlicht am |
13.09.2019 |
|---|
| Änderungsgrundlage | Gesetz vom 11.12.1975 (BGBl. I S. 3015) |
|---|---|
| Inkrafttreten | 01.01.1976 |
| Version | 001.00 |
(1) Ansprüche auf Sozialleistungen entstehen, sobald ihre im Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes bestimmten Voraussetzungen vorliegen.
(2) Bei Ermessensleistungen ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem die Entscheidung über die Leistung bekanntgegeben wird, es sei denn, daß in der Entscheidung ein anderer Zeitpunkt bestimmt ist.