• Inhalt der Regelung
  • Ergänzende/korrespondierende Regelungen
• Allgemeines
• Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten, die der KnRV zuzuordnen sind
• Bewertung beitragsgeminderter Zeiten

• Inhalt der Regelung
  • Ergänzende/korrespondierende Regelungen
• Allgemeines
• Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten, die der KnRV zuzuordnen sind
• Bewertung beitragsgeminderter Zeiten

Inhalt der Regelung

Absatz 1 der Vorschrift ist eine knappschaftsspezifische Ergänzung zur Regelung des § 71 Abs. 3 SGB VI und dient der Ermittlung des Gesamtleistungswertes. Die Ergänzung behandelt die Bewertung von Kalendermonaten mit Beitragszeiten der knappschaftlichen Rentenversicherung, die gleichzeitig Kindererziehungszeiten sind.

Absatz 2 und Absatz 3 der Vorschrift regeln zusammen mit § 71 Abs. 2 SGB VI die Ermittlung des Zuschlags an Entgeltpunkten für beitragsgeminderte Zeiten in den Fällen, in denen entweder während einer der knappschaftlichen Rentenversicherung zuzuordnenden beitragsfreien Zeit ein Beitrag zur allgemeinen Rentenversicherung oder in denen während einer der allgemeinen Rentenversicherung zuzuordnenden beitragsfreien Zeit ein Beitrag zur knappschaftlichen Rentenversicherung gezahlt wurde.

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Ergänzende/korrespondierende Regelungen

Die Vorschrift ergänzt § 71 Abs. 2 und 3 SGB VI.

§ 265 Abs. 3 und 4 SGB VI regelt entsprechend § 84 Abs. 2 und 3 SGB VI das Zusammentreffen von Beitragszeiten der allgemeinen Rentenversicherung mit Ersatzzeiten der knappschaftlichen Rentenversicherung und umgekehrt im Rahmen der Berechnung des Zuschlags an Entgeltpunkten für beitragsgeminderte Zeiten.

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Allgemeines

Durch die Regelungen des § 84 SGB VI wird sichergestellt, dass bei der Gesamtleistungsbewertung (§§ 71 ff. SGB VI) und bei der Ermittlung des Zuschlags an Entgeltpunkten für beitragsgeminderte Zeiten Vorteile oder Nachteile für Versicherte vermieden werden, die auch Beiträge zur knappschaftlichen Rentenversicherung gezahlt haben. Die Bewertung der beitragsfreien und beitragsgeminderten Zeiten erfolgt mit einem einheitlich aus allen Zeiten der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung ermittelten Gesamtleistungswert.

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Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten, die der KnRV zuzuordnen sind

Nach § 83 Abs. 1 SGB VI erhalten Kindererziehungszeiten, die der knappschaftlichen Rentenversicherung zuzuordnen sind, monatlich 0,0625 Entgeltpunkte. Damit im Rahmen der Gesamtleistungsbewertung sämtliche Kindererziehungszeiten unabhängig von der Zuordnung zu einem Versicherungszweig mit den gleichen Entgeltpunkten in die Berechnung einfließen, sind die Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten um ein Drittel zu erhöhen. Somit ist auch gewährleistet, dass sie denselben Wert wie Kinderberücksichtigungszeiten (0,0833 Entgeltpunkte je Monat) erhalten:

0,0625 EGPT-KN, erhöht um ein Drittel (0,0625 : 3 = 0,0208)

ergeben 0,0833 Entgeltpunkte für die Gesamtleistungsbewertung

Siehe Beispiel 1

Treffen Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten und Beitragszeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung zusammen, werden die Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten bei der Gesamtleistungsbewertung ebenfalls um ein Drittel erhöht.

Siehe Beispiel 2

Wurden die Entgeltpunkte für Kindererziehung wegen des Zusammentreffens mit Pflichtbeitragszeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung infolge des Überschreitens des Wertes nach Anlage 2b zum SGB VI nach § 83 Abs. 1 SGB VI begrenzt, sind ein Drittel der begrenzten Entgeltpunkte zusätzlich für die Gesamtleistungsbewertung zu berücksichtigen.

Siehe Beispiel 3

Wird bereits durch die Entgeltpunkte aus Beitragszeiten der Wert nach der Anlage 2b zum SGB VI überschritten, ergeben sich dementsprechend keine zusätzlich zu berücksichtigenden Entgeltpunkte aus § 84 Abs. 1 SGB VI.

Siehe Beispiel 4

Die zusätzlichen Entgeltpunkte nach § 84 Abs. 1 SGB VI dienen lediglich der Ermittlung des Gesamtleistungswertes und werden bei der Berechnung der zusätzlichen Entgeltpunkte für beitragsgeminderte Zeiten nach § 71 Abs. 2 SGB VI nicht berücksichtigt. Aus diesem Grunde werden sie in die Umbewertung nach § 84 Abs. 3 SGB VI nicht einbezogen.

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Bewertung beitragsgeminderter Zeiten

§ 84 Abs. 2 und 3 SGB VI ergänzen die Vorschriften des § 71 Abs. 2 SGB VI und betreffen die Bewertung der beitragsgeminderten Zeiten. Sie regeln die Fälle, in denen die Beitragszeit und eine hiermit zusammentreffende Anrechnungs- oder Zurechnungszeit verschiedenen Versicherungszweigen zugeordnet sind. Folgende Möglichkeiten des Zusammentreffens ergeben sich:

• Beitragszeit der allgemeinen Rentenversicherung mit einer Anrechnungs-
  oder Zurechnungszeit der knappschaftlichen Rentenversicherung oder
• Beitragszeit der knappschaftlichen Rentenversicherung mit einer Anrechnungs- oder Zurechnungszeit der allgemeinen Rentenversicherung

Nach der Vorschrift des § 71 Abs. 2 SGB VI erhalten die beitragsgeminderten Zeiten mindestens die Entgeltpunkte, die sie als beitragsfreie Zeiten erhalten hätten. Das bedeutet, dass der Zuschlag in dem Versicherungszweig ermittelt wird, in dem die Anrechnungs- oder Zurechnungszeit liegt. Dabei ist es gleichgültig, in welchem Versicherungszweig Entgeltpunkte für die Beitragszeit angefallen sind. Die zusätzlichen Entgeltpunkte für beitragsgeminderte Zeiten werden in der Weise ermittelt, dass zunächst die Summe der Entgeltpunkte für die beitragsgeminderten Kalendermonate nach der Vergleichsbewertung gebildet und davon die Summe der bereits für die beitragsgeminderten Zeiten errechneten Entgeltpunkte aus der Bewertung als Beitragszeiten (§ 70 SGB VI) abgezogen wird.

Da die Zeiten als Beitragszeiten in der knappschaftlichen und der allgemeinen Rentenversicherung infolge der unterschiedlichen Rentenartfaktoren zu unterschiedlichen Rentenhöhen führen, ist es für den Vergleich

- Wert als Beitragszeit mit Wert als beitragsfreie Zeit -

erforderlich, die Entgeltpunkte der nicht im gleichen Versicherungszweig liegenden beitragsgeminderten Zeiten vorab umzubewerten.

Beim Zusammentreffen von einer Beitragszeit in der allgemeinen Rentenversicherung mit einer Anrechnungs- oder Zurechnungszeit, die der knappschaftlichen Rentenversicherung zuzuordnen ist, werden die Entgeltpunkte für die Beitragszeit der allgemeinen Rentenversicherung gemäß § 84 Abs. 2 SGB VI mit dem Faktor 0,75 vermindert in die Ermittlung der zusätzlichen Entgeltpunkte eingestellt.

Siehe Beispiel 5

Beim Zusammentreffen von einer Beitragszeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung mit einer Anrechnungs- oder Zurechnungszeit, die der allgemeinen Rentenversicherung zuzuordnen ist, werden die Entgeltpunkte für die Beitragszeit der knappschaftlichen Rentenversicherung gemäß § 84 Abs. 3 SGB VI mit dem Faktor 1,3333 vervielfältigt in die Ermittlung der zusätzlichen Entgeltpunkte eingestellt.

Siehe Beispiel 6

Für den Vergleich nach § 71 Abs. 2 SGB VI werden die Beitragszeiten mit dem Wert berücksichtigt, den sie nach § 70 SGB VI in der Beitragsbewertung erhalten haben. Deshalb müssen die zusätzlichen Entgeltpunkte für Beitragszeiten nach §§ 71 Abs. 3 und 84 Abs. 1 SGB VI bei der Umbewertung nach § 84 Abs. 2 und 3 SGB VI unberücksichtigt bleiben. Um Missverständnisse zu vermeiden, wird dies für Entgeltpunkte nach § 84 Abs. 1 in § 84 Abs. 3 SGB VI ausdrücklich festgelegt.

Die Umbewertung wird nur für die Ermittlung des Zuschlages für beitragsgeminderte Zeiten vorgenommen und wirkt sich nicht auf die bereits vorgenommene Beitragsbewertung aus.

• Beispiel 1:
• Beispiel 2:
• Beispiel 3
• Beispiel 4
• Beispiel 5
• Beispiel 6

Beispiel 1:

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Beispiel 2:

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Beispiel 3

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Beispiel 4

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Beispiel 5

Lösung:

Aus der Beitragsbewertung:

Pflichtbeiträge, beitragsgeminderte Zeit

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Beispiel 6

Lösung:

Aus der Beitragsbewertung:

Pflichtbeiträge, beitragsgeminderte Zeit

Dieser Zuschlag ist in der allgemeinen Rentenversicherung zu berücksichtigen.

Die nachfolgende Probe und Gegenprobe soll verdeutlichen, dass diese Berechnung zur zutreffenden Monatsrente führt.

§ 84 Abs. 2 und 3 SGB VI ist durch Art. 1 Nr. 9 des Gesetzes zur Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung (RVOrgG) vom 09.12.2004 (BGBl. I S. 3242, 3244) geändert worden. Die Wörter „Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten“ wurden durch die Wörter „allgemeinen Rentenversicherung“ ersetzt. Die Änderung ist nach Art. 86 Abs. 1 a. a. O. am 01.01.2005 in Kraft getreten.

§ 84 Abs. 1 SGB VI ist durch Art. 1 Nr. 44 des RRG 1999 vom 16.12.1997 (BGBl. I S. 2998) geändert worden. Die Neufassung ist am 01.07.1998 in Kraft getreten (Art. 33 Abs. 12 RRG 1999). In der Gesetzesbegründung (BT-Drucks. 13/8011 zu Nr. 41, S. 58) wird ausgeführt, dass „die Änderung sicherstellt, dass Kindererziehungszeiten, soweit sie der knappschaftlichen Rentenversicherung zugeordnet werden, im Rahmen der Gesamtleistungsbewertung den gleichen Wert erhalten wie in der Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten“.

§ 84 SGB VI ist durch Art. 1 des RRG 1992 vom 18.12.1989 (BGBl. I S. 2261) eingefügt worden und trat am 01.01.1992 in Kraft (Art. 85 Abs. 1 RRG 1992).